Prüfung sieht Handlungsbedarf für Schwertberg

Die Marktgemeinde Schwertberg wurde von 22. September 2022 bis 11. Jänner 2023 intensiv vom Landesrechnungshof geprüft.

Prüfgegenstand waren:

• Strukturelle und strategische Entwicklung Marktgemeinde
• Analyse der finanziellen Lage der Marktgemeinde
• Effektivität und Effizienz der Gemeindeverwaltung, der Haushaltsführung und der Betriebsführung einzelner Einrichtungen
• Ausmaß der Investitionen und freiwilligen Leistungen
• Projektumsetzung einzelner Bauvorhaben

Nicht alles läuft in Schwertberg so hervorragend und rund, wie uns immer signalisiert wird. Es gibt in einigen Bereichen Handlungsbedarf, bzw. wurden Versäumnisse kritisiert. Einige markante Punkte aus dem Bericht:

• Die Marktgemeinde Schwertberg hat mit Verspätung begonnen, ihren Flächenwidmungsplan mit dem örtlichen Entwicklungskonzept grundlegend zu überarbeiten. Der LRH stellte fest, dass die Marktgemeinde bislang Möglichkeiten der Raumordnung eher wenig nutzte (Stichworte Rück- und Umwidmungen von Bauland, Ausgestaltung der Vertragsraumordnung in Baulandsicherungsverträgen, Schaffung von Vorbehaltsflächen für mehrgeschossigen und/oder sozialen Wohnbau sowie Verdoppelung von Erhaltungsbeiträgen für unbebaute Grundstücke).

• In der Gemeindeverwaltung sieht der Rechnungshof einen vordringlichen Handlungsbedarf in der Personalentwicklung, insbesondere im Aufbau vorhandener Nachwuchsführungskräfte, sowie in der Etablierung der Prinzipien und Methoden des Projektmanagements. Grundsätzlich fehlen hier moderne Kommunikationsstrukturen und Aktionen im Bereich der Digitalisierung.

• Vorsicht mahnt der LRH bei den Investitionen ein und kritisiert fehlende Transparenz bei freiwilligen Leistungen.

• Bemängelt wurde, dass die Marktgemeinde die gesetzliche Kindergartenpflicht und die Jahresabrechnungen der privaten Kindergartenbetreiber zu wenig prüfte.

• Festgestellt wurde auch eine Schieflage zwischen den Gebühren der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung (die Kanalgebühren liegen deutlich über den Vorgaben des Landes).

• Auch abgeschlossene Bauvorhaben der Gemeinde Schwertberg wurden geprüft. In der Prüfung setzte sich der LRH mit zwei Vorhaben vertieft auseinander, und zwar mit der Sanierung und Erweiterung des (Caritas-) Kindergartengebäudes und dem Neubau des Bauhofs.

Bei beiden Projekten stellte der LRH teils massive Baukostenerhöhungen fest: 43,2% beim Kindergarten und 20% beim Bauhof. Diese waren nicht nur auf Unvorhersehbares und indexbedingte Steigerungen, sondern auch auf Mängel in der Projektsteuerung und eine tendenziell eher großzügige Bauausführung zurückzuführen. Hier fehlt es an konkreten Projektverantwortlichen und einem professionellen Projektmanagement.

Das ist nur eine kurze Zusammenfassung aus dem 140 Seiten umfassenden Bericht. Der gesamte Bericht ist hier zu finden: https://www.land-oberoesterreich.gv.at/78761.htm